2009 Handwaschlösung und Verfahren zur Erlangung des gleichen Patents Nr. 100490779 Peking

Liste öffentlicher Patent-Datenbanken| BluePatent- 2009 Handwaschlösung und Verfahren zur Erlangung des gleichen Patents Nr. 100490779 Peking ,Als nicht gewerblich anwendbar haben früher Verfahren zur chirurgischen und therapeutischen Behandlung und Diagnose am menschlichen oder tierischen Körper (Abs. 2 PatG, Art. 52 Abs. 4 Satz 1 EPÜ 1973) gegolten; sie dürfen nach Abs. 1 Nr. 2 PatG nicht patentiert werden.Eine Übersicht über das Marken-, Patent-, Urheber- und ...Das Verfahren wird durch schriftliche Anmeldung beim Patentamt eingeleitet (dafür stehen kostenlose Vordrucke zur Verfügung 2) und es muss eine Anmeldegebühr entrichtet werden. 3 Außerdem muss eine Beschreibung des Gegenstandes sowie eine Liste mit Aufstellung der Schutzansprüche eingereicht werden (§ 3 Abs.3 PatentG).



EP1338237A2 - Verfahren und Vorrichtung ... - Google Patents

Verfahren zur Analyse von Kanälen, insbesondere Endoskopkanälen, und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens DE102004040734B3 (de) * 2004-08-20: 2005-09-15: Bht Hygienetechnik : Vorrichtung zum Reinigen und/oder Desinfizieren von langgestreckten Hohlkörpern, insbesondere von medizinischen Schläuchen und Kathetern

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Patent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen ...

Der für das Patentrecht zuständige Xa-Zivilsenat hat heute über eine Nichtigkeitsklage der Europäischen Zentralbank gegen ein Patent entschieden, das ein Verfahren zur Herstellung eines fälschungssicheren Dokuments, zum Beispiel von Geldscheinen, betrifft.

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