die Veröffentlichung des Händedesinfektionsmittels am 27. April 2020

24/NRSITZ (XXVII. GP) - Sitzung des Nationalrates am 22 ...- die Veröffentlichung des Händedesinfektionsmittels am 27. April 2020 ,17.04.2020 - 24. Sitzung des Nationalrates: Die Parlamentswoche vom 20. bis 24. April 2020 (Nr. 328/2020) 17.04.2020 - 24. Sitzung des Nationalrates: Parlament: TOP im Nationalrat am 22. April 2020 (Nr. 329/2020) 21.04.2020 - 24. Sitzung ... TOP 27 Bericht des Rechnungshofes betreffend Durchschnittliche Einkommen und zusätzliche Leistungen ...Pressemitteilung Nr. 38/20 vom 17.4.2020Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wird am 30. April 2020 seine Entscheidung zur Frage der Zulässigkeit der Veröffentlichung von Buchbeiträgen des Klägers in der Presse verkünden. Die mündliche Verhandlung fand am 9. Januar 2020 statt (siehe Pressemitteilung Nr. 2/2020 vom 2. Januar 2020).



Bekanntmachung - Bundesgesundheitsministerium

August 2020 bis zu ihrer Aufhebung nach § 5 Absatz 4 Satz 4 des Infektionsschutzgesetzes oder durch das Bundesministerium für Gesundheit, die in der in Satz 1 bestimmten Weise bekannt gemacht wird. 3Sie ersetzen mit ihrem Inkrafttreten die Anordnung vom 8. April 2020 (BAnz AT 09.04.2020 B7), die zugleich aufgehoben wird. Bonn, den 6. August 2020

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Bundesgesetzblatt online - Bundesgesetzblatt ...

Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 14, ausgegeben zu Bonn am 27. März 2020 569 Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht Vom 27. März 2020 Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: und des § 99 Satz 2 des Genossenschaftsgesetzes vereinbar; 2. gilt die bis zum 30.

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Generalanwalt Sánchez-Bordona: Die von Ungarn für die ...

Daher vertritt der Generalanwalt die Ansicht, dass die Veröffentlichung dieser Daten einen ... 1 Insbesondere Art. 8 der Charta und die Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 ... 1/14/2020 9:09:13 AM ...

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FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

BGBl. II - Ausgegeben am 27. April 2020 - Nr. 181 2 von 4 www.ris.bka.gv.at 9. die für die Meldung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung gemäß der Anlage A1 zur ZEIMV in § 1 Abs. 2 ZEIMV mit dem zehnten Bankarbeitstag des Folgemonats; 10. die für die Meldung von Ordnungsnormen gemäß der Anlage A2 zur ZEIMV in § 2 Abs. 2

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Hauptversammlung - DMG MORI AKTIENGESELLSCHAFT

Mai 2020, um 10.00 Uhr, statt. Die Hauptversammlung wurde ohne physische Präsenz der Aktionäre oder ihrer Bevollmächtigten als virtuelle Hauptversammlung durchgeführt. Die Einladung zur Hauptversammlung ist unter Angabe der Tagesordnung am 21. April 2020 im Bundesanzeiger bekanntgemacht worden.

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G-BA aktuell Nr. 1/2020 - Gemeinsamer Bundesausschuss

Der Beschluss liegt dem BMG zur Prüfung vor. In Kraft treten die neuen Anforderungen an das DMP KHK nach Nichtbeanstandung durch das BMG am ersten Tag des auf die Veröffentlichung im Bundesanzeiger folgenden Quartals, jedoch nicht vor dem 1. April 2020. Pressemitteilung vom 22. November 2019. Beschluss vom 22. November 2019. nach oben ...

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Anschreiben Wiederaufnahme des Regelbetriebs in ...

schutzstandard des BMAS vom 16. April 2020 1 wird verwiesen. (2) Zur Verantwortung und Fürsorgepflicht des Trägers zählt auch der Schutz von Beschäf­ tigten, die ein höheres Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf haben. Gene­ relle Festlegungen sind im Rahmen dieses Erlasses nicht möglich. Auf die Veröffentlichung

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Gesetz zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die ...

ments und des Rates vom 5. April 2017 über In-vitro-Diagnostika und zur Aufhebung der Richtlinie 98/79/EG und des Beschlusses 2010/227/EU der Kommission (ABl. L 117 vom 5.5.2017, S. 176; L 117 vom 3.5.2019, S. 11; L 334 vom 27.12.2019, S. 167). 960 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 23, ausgegeben zu Bonn am 22. Mai 2020

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Arbeitslosenquote & Arbeitslosenzahlen 2020 ...

Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im April 2020 bei 3.466.000 Personen. Das waren 271.000 mehr als vor einem Jahr. Im März und bis zum 26. April 2020 wurden bei den Agenturen für Arbeit 751.000 Anzeigen für Kurzarbeit erfasst für insgesamt bis zu 10,1 Millionen Personen.

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FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

BGBl. II - Ausgegeben am 27. April 2020 - Nr. 181 2 von 4 www.ris.bka.gv.at 9. die für die Meldung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung gemäß der Anlage A1 zur ZEIMV in § 1 Abs. 2 ZEIMV mit dem zehnten Bankarbeitstag des Folgemonats; 10. die für die Meldung von Ordnungsnormen gemäß der Anlage A2 zur ZEIMV in § 2 Abs. 2

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Bundesnetzagentur - Festlegungen

Die öffentliche Bekanntmachung des nachstehenden, am 11.09.2020 gefassten Beschlusses erfolgt gemäß § 73 Abs. 1a Satz 2 EnWG durch die Bekanntmachung des verfügenden Teils der Festlegung, der Rechtsbehelfsbelehrung und eines Hinweises auf die Veröffentlichung der vollständigen Entscheidung auf der Internetseite der Bundesnetzagentur im ...

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Veröffentlichte Entscheidung vom 27. April 2020

Apr 27, 2020·Meldung vom: 26.06.2020 Das Bundeskartellamt hat am 27. April 2020 den Erwerb der Vossloh Locomotives , Kiel, durch die CRRC Zhuzhou Locomotives Co., Ltd., Zhuzhou (Volksrepublik China) nach vertiefter Prüfung freigegeben.

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Verordnung über die Durchführung der ...

1 Diese Verordnung tritt am 17. April 2020 um 00.00 Uhr in Kraft.5 2 Sie gilt bis zum 16. Oktober 2020. 16. April 2020 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Simonetta Sommaruga Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr 4 SR 412.101.241 5 Dringliche Veröffentlichung vom 16. April 2020 im Sinne von Art. 7 Abs. 3 des Publika-

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BayMBl. 2020 Nr. 209 - Verkündungsplattform Bayern

Für Verkaufsstellen, die am 19. April 2020 unter Nr. 1 der Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 27. März 2020, Az. I6/0113.03-1/645, geändert durch Allgemeinverfügung vom 2. April 2020, Az. I6/0113.03-1/645, fielen, gelten abweichend von § 3 LadSchlG landesweit folgende ...

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L_2020130DE.01001801.xml - EUR-Lex

April 2020 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 22. April 2020. (2) Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der ...

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24/NRSITZ (XXVII. GP) - Sitzung des Nationalrates am 22 ...

17.04.2020 - 24. Sitzung des Nationalrates: Die Parlamentswoche vom 20. bis 24. April 2020 (Nr. 328/2020) 17.04.2020 - 24. Sitzung des Nationalrates: Parlament: TOP im Nationalrat am 22. April 2020 (Nr. 329/2020) 21.04.2020 - 24. Sitzung ... TOP 27 Bericht des Rechnungshofes betreffend Durchschnittliche Einkommen und zusätzliche Leistungen ...

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Ausarbeitung Mögliche Auswirkungen des Beschlusses des ...

Der Entwurf des NetzDGÄndG wurde am 6. Mai 2020 in erster Linie im Deutschen Bundestag be-raten und an die Ausschüsse überwiesen6. Die Unterrichtung der Bundesregierung über die Stel-lungnahme des Bundesrats und die Gegenäußerung der Bundesregierung vom 20. Mai 20207

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POL-GE: Öffentlichkeitsfahndung - wer kennt die Einbrecher ...

Die Unbekannten stehen im Verdacht, am 27. April 2020, gegen 4.10 Uhr, in ein Geschäft an der Bahnhofstraße eingebrochen zu sein. Dort erbeuteten sie unter anderem Bargeld.

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G-BA aktuell Nr. 1/2020 - Gemeinsamer Bundesausschuss

Der Beschluss liegt dem BMG zur Prüfung vor. In Kraft treten die neuen Anforderungen an das DMP KHK nach Nichtbeanstandung durch das BMG am ersten Tag des auf die Veröffentlichung im Bundesanzeiger folgenden Quartals, jedoch nicht vor dem 1. April 2020. Pressemitteilung vom 22. November 2019. Beschluss vom 22. November 2019. nach oben ...

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Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des ...

April 2020 um 00.00 Uhr in Kraft. 2 Die Änderungen der Artikel 10b und 10c treten am 17. April 2020 um 00.00 Uhr in Kraft.2 16. April 2020 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Simonetta Sommaruga Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr 2 Dringliche Veröffentlichung vom 16. April 2020 im Sinne von Art. 7 Abs. 3 des ...

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Rechtsgrundlagen | rlp.de | Willkommen in Rheinland-Pfalz

Die Veröffentlichung der Rechtsverordnungen auf dieser Homepage erfolgt als amtliche Veröffentlichung im Sinne von § 10 Verkündungsgesetz Rheinland-Pfalz. ... CoBeLVO) vom 25. Mai 2020 [trat am 27. Mai in Kraft und ist mit Ablauf des 9. Juni 2020 außer Kraft getreten] ... CoBeLVO) vom 17. April 2020 [ist mit Ablauf des 2. Mai 2020 außer ...

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CO.DON AG: Veröffentlichung von wesentlichen Geschäften ...

Sep 30, 2020·CO.DON AG: Veröffentlichung von wesentlichen Geschäften mit nahestehenden Personen gemäß § 111c AktG. Teltow (pta032/30.09.2020/14:27) - In Umsetzung der mit der feind ...

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PC Spiele 2020: Release-Liste mit Erscheinungsterminen

Entwickler CD Projekt plant die Veröffentlichung am 19. November 2020, der Release des Spiels wurde abermals verschoben. Wir präsentieren euch unser Juli-Update der Release-Liste für 2020.

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Bundesgesetzblatt online - Bundesgesetzblatt ...

590 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 14, ausgegeben zu Bonn am 27. März 2020 Die Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten ist während der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gestattet, wenn 1. die Person auf der Grundlage der in der jeweiligen Ausbildung erworbenen Kompetenzen und ihrer persönlichen Fähigkeiten in der Lage ist ...

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